Vision fŸr Deutschland

"Durch Deutschland muss ein Ruck gehen" forderte BundesprŠsident Herzog in seiner Berliner Grundsatzrede am 26.04.1997. Heute, mehr als fŸnfzehn Jahre spŠter, brauchen wir diesen "Ruck" dringender denn je:

¥        Es gibt weder eine Vision, noch eine Strategie fŸr die Entwicklung unseres Landes

¥        BŸrger sind politikverdrossen und die Zahl der NichtwŠhler steigt kontinuierlich (bei einigen Wahlen auf mehr als 50% der Wahlberechtigten)

¥        Deutschlands politisches System ist durch Lobbyisten korrumpiert/manipuliert und erstickt im Parteienfilz ("Erst die Partei, dann das Land")

¥        Politiker sind Ÿberfordert oder inkompetent, verschwenden Steuergelder und betreiben Vettern- und GŸnstlingswirtschaft

¥        Eliten verfolgen zu Lasten der Allgemeinheit primŠr ihre eigenen Interessen und missachten den Grundsatz "Eigentum verpflichtet"

¥        In zentralen Bereichen der Deutschen Innenpolitik (Bildung, Rente, Gesundheit, Arbeit, Staatsverschuldung und Steuergerechtigkeit) gibt es seit Jahrzehnten keine substanziellen Verbesserungen mehr - egal, welche Parteienkoalition das Land gerade regiert

¥        Deutschlands Exporterfolge sind im Wesentlichen das Ergebnis eines innovativen, qualitŠtsorientierten Mittelstands und wettbewerbsfŠhiger LohnstŸckkosten infolge geringer Lohnsteigerungen Ÿber viele Jahre; in der Spitzen- und Grundlagenforschung (Chemie, Physik, Medizin) hat Deutschland dagegen seine FŸhrungsrolle ebenso verloren, wie in der Kultur (Literatur, Film, Musik)

¥        Die offiziellen Statistiken z. B. zur Inflation und zur Arbeitslosigkeit sind geschšnt und frisiert (u. a. durch die Anwendung "hedonischer Verfahren") und dokumentieren daher nicht mehr die RealitŠt

¥        Die offizielle Deutsche Staatsverschuldung ist von 1980 bis 2012 um Ÿber 900% gestiegen und liegt derzeit bei rund 2,2 Billionen Euro (1980: 239 Milliarden Euro, 1990: 540 Milliarden Euro, 1999: 1,2 Billionen Euro)

¥        RŸckstellungen fŸr Pensionen und Gesundheitkosten von Beamten, die von 2011 bis 2050 Ausgaben in Hšhe von insgesamt 1,36 Billionen Euro nach sich ziehen werden, sind in den offiziellen Deutschen Staatsschulden genauso wenig enthalten, wie das so genannte "Sondervermšgen des Bundes und der LŠnder", in dem u. a. die Schulden fŸr die Bankenrettung versteckt werden

¥        Ohne die Bevšlkerung nach ihrem Willen zu fragen, wurde Deutschland 1999 zusammen mit wirtschaftlich deutlich schwŠcheren Staaten in ein einheitliches WŠhrungssystem gepresst; die unterschiedliche wirtschaftliche LeistungsfŠhigkeit der LŠnder der Eurozone fŸhrte zu nie dagewesener †berschuldung und hoher Arbeitslosigkeit in den SŸdeuropŠischen LŠndern

¥        Um ein Auseinanderbrechen der Eurozone zu verhindern, wurden demokratische Strukturen au§er Kraft gesetzt und grundlegende Inhalte EuropŠischer VertrŠge gebrochen (z. B. die so genannte Nichtbeistandsklausel des Maastricht-Vertrags, die dafŸr sorgen sollte, dass jedes Land der Eurozone fŸr seine eigenen Schulden haftet)

¥        Zu den offiziellen Deutschen Staatsschulden kommen Ausfallrisiken aus den so genannten TARGET-Forderungen der Deutschen Bundesbank gegenŸber anderen Notenbanken der Eurozone in Hšhe von ca. 610 Milliarden Euro (Stand: 04/2013) sowie Risiken aus BŸrgschaften und Garantien fŸr Banken und andere Staaten der Eurozone in mindestens dreistelliger Milliardenhšhe, die von verschiedenen Experten unterschiedlich bewertet werden

¥        Man kann davon ausgehen, dass Deutschland offizielle Staatsschulden, zweifelhafte Forderungen sowie Risiken aus BŸrgschaften und Garantien in Hšhe von mindestens 4 Billionen Euro hat - das entspricht dem rund 7-fachen der jŠhrlichen Deutschen Steuereinnahmen (Jahressteueraufkommen) von Bund, LŠndern und Gemeinden von ca. 600 Milliarden Euro

¥        Die jŠhrlichen Deutschen Steuereinnahmen haben seit 1969 nicht mehr ausgereicht, um die Ausgaben von Bund, LŠndern und Gemeinden zu decken; von 2003 bis 2012 lag die offizielle Nettokreditaufnahme allein des Bundes bei durchschnittlich 28 Milliarden Euro/Jahr

¥        4 Billionen Euro sind ein ca. 672 Kilometer hoher Turm aus aufeinander gestapelten 500-Euro-Scheinen - 672 Kilometer entsprechen ungefŠhr der Entfernung zwischen MŸnchen und Hamburg (Luftlinie)

¥        Infolge der "Rettung" von Banken und privaten Investoren und der exponential steigenden Staatsschulden fehlt das Geld fŸr Investitionen in gemeinnŸtzige Zwecke (Bildung, Wissenschaft, Infrastruktur, Kultur) oder in Forschung&Entwicklung zur Fšrderung der Innovationskraft Deutschlands

¥        †berholt geglaubte nationalistische Denkmuster (Deutsche sind Nazis und wollen Europa beherrschen, Griechen sind faul und korrupt) treten in der Finanzkrise trotz erheblicher Finanzhilfen fŸr die Ÿberschuldeten LŠnder der Eurozone wieder zutage

 

Wer aber trŠgt die Verantwortung fŸr die Finanzkrise? Die Antwort ist ganz einfach und lautet: Die Finanzindustrie, die nach dem Ende des kalten Krieges ab ca. 1990 von unfŠhigen Politikern mittels Deregulierung von der Kette gelassen wurde. In der Folge entkoppelte sich diese Finanzindustrie von der Realwirtschaft, verlor das Interesse am traditionellen Kredit- und PrivatkundengeschŠft und begann stattdessen, immer riskantere Wetten einzugehen.

Ab 2005 erfand die US-Finanzindustrie mit Goldman Sachs an der Spitze neue Finanzprodukte: Credit Default Swaps (CDS), Credit Debt Obligations (CDO) oder Asset Backed Securities (ABS). Mit Hilfe dieser Finanzprodukte wurden Kredite in so genannten "Wertpapieren" gebŸndelt. Das Risiko eines Zahlungsausfalls der Schuldner wurde durch Verkauf der "Wertpapiere" an andere (vor allem europŠische) Banken verlagert und dadurch internationalisiert. Die Entkopplung der Kreditvergabe vom Risiko des Zahlungsausfalls fŸhrte in Kombination mit niedrigen Zinsen der Zentralbanken zu einer Hypothekenblase, die in 2007/2008 platzte und zum Zusammenbruch einer Reihe gro§er "systemrelevanter" Banken fŸhrte (z. B. Lehman Brothers in 2008, Hypo Real Estate in 2009). Das war der erste Ausgangspunkt der Finanzkrise.

Der zweite Ausgangspunkt der Finanzkrise war Europa, in dem ab 1999/2000 Staaten mit unterschiedlicher wirtschaftlicher LeistungsfŠhigkeit in das einheitliche Euro-WŠhrungssystem gepresst wurden. Nachdem sich im Zuge der Euro-EinfŸhrung in 1999/2000 das Zinsniveau in den sŸdeuropŠischen Staaten (Portugal, Spanien, Italien und Griechenland) praktisch Ÿber Nacht halbiert hatte, begann dort parallel zu den Exzessen der US-Finanzindustrie eine kreditfinanzierte Investitionsorgie. Die sŸdeuropŠischen Staaten lebten auf Pump Ÿber ihre VerhŠltnisse und verschlechterten die WettbewerbsfŠhigkeit ihrer Volkswirtschaften durch ungerechtfertigte und Ÿberproportionale Lohnerhšhungen. Diese fŸhrte in Kombination mit der "Rettung systemrelevanter Banken" ab 2007/2008 zu einem drastischen Anstieg der Staatsverschuldung in diesen Staaten, der in der Folge immer neue Rettungsschirme von Eurozone und EZB nach sich zog.

Die Finanzkrise ist somit ein Produkt aus Gier, Dummheit und Ma§losigkeit von Finanzindustrie und Politik. Insbesondere die Deutschen sind die Volltrottel der Globalisierung, die mit Steuergeldern seit 2007/2008 die Finanzindustrie und private Investoren aus bestandsgefŠhrdenden Risiken herauskaufen, die diese selbst durch risikoreiche Wetten verursacht haben. Zitat von John Lanchester: ãIn seiner derzeitigen Form stellt das Finanzsystem eine grš§ere Bedrohung fŸr die westlichen Demokratien dar, als es der Terrorismus je sein kšnnte. Keine demokratische Regierung ist je von einer terroristischen Bedrohung destabilisiert worden.Ò

Diese Homepage wurde von einem besorgten Deutschen BŸrger und Ÿberzeugten EuropŠer erstellt; sie soll auf Basis von Fakten ein paar Ideen vermitteln, was getan werden kann und muss, um Deutschland in einem "Europa der Regionen" wieder zukunftsfŠhiger und lebenswerter zu machen.

Top 10-Fakten, die man kennen sollte (Klick auf Bild)

Die Deutsche Staatsverschuldung – Analogie (Klick auf Bild)

Wesentliche Ursachen der Finanzkrise (Klick auf Bild)

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Berechnen Sie Ihre persšnliche Steuerlast nach dem Modell von Paul Kirchhof

im Vergleich zum Einkommensteuertarif 2011 der Bundesregierung:

http://www.n-heydorn.de/kirchhof.html

    

Informieren Sie sich im "SPIEGEL-Bundestagsradar" Ÿber Ihren Bundestagsabgeordneten,

sein Abstimmungsverhalten, seine NebeneinkŸnfte und vieles mehr:

http://www.spiegel.de/flash/flash-22868.html

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Zitate:

 

Georg Christoph Lichtenberg: "Ich wei§ nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird.

Aber es muss anders werden, wenn es besser werden soll"

 

Erich KŠstner: "Es gibt nichts Gutes, au§er man tut es!"

 

Bibel, Markus 9, 23: "Alle Dinge sind mšglich dem, der da glaubt"

 

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